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Mindestlohn am Hauptbahnhof

Der Mindestlohn beträgt 8,50 Euro. Das könnte sich bald ändern. Die Mindestlohnkommission wird der Bundesregierung bis zum 30. Juni eine Erhöhung vorschlagen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund in der Region Trier nimmt dieses Datum zum Anlass, um über den gesetzlichen Mindestlohn zu informieren.

Kommission entscheidet Ende Juni

Die Mindestlohnkommission muss bis zum 30. Juni der Bundesregierung eine Erhöhung des Mindestlohnes vorschlagen. Dies nimmt der DGB Region Trier zum Anlass, vor allem Pendler zu informieren. Am Montagmorgen, 27. Juni, werden der DGB und Vertreter seiner Mitgliedsgewerkschaften Infomaterialien zum Thema am Hauptbahnhof Trier verteilen. Ansprechpartner vor Ort sind DGB Regionsgeschäftsführer Christian Schmitz und James Marsh, DGB-Gewerkschaftssekretär Region Trier. Schmitz und Marsch werden die Infomaterialien ab 7 Uhr am Hauptbahnhof Trier verteilen.

Änderung ab Januar 2017 wirksam

Die Arbeit der Kommission ist in den Paragrafen 4 bis 12 des Mindestlohngesetzes geregelt. Zu den wichtigsten Aufgaben der Kommission gehört vor allem der Beschluss, um den Mindestlohn an die Wirklichkeit anzupassen. Nachdem der Mindestlohn am 1. Januar 2015 in Kraft getreten ist, wird die Kommission zum ersten Mal bis zum 30. Juni entscheiden, ob der Lohn erhöht werden muss. Die Änderung wird zum 1. Januar 2017 wirksam.

Wettbewerb und Beschäftigung

Die Kommission muss laut §9 des Gesetzes alle zwei Jahre die Anpassungen beschließen.
Außerdem ist die Mindestlohn-Kommission für die Evaluation des Mindestlohngesetzes zuständig. In §9 Absatz 4 des Gesetzes heißt es dazu:

Die Mindestlohnkommission evaluiert laufend die Auswirkungen des Mindestlohns auf den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Wettbewerbsbedingungen und die Beschäftigung im Bezug auf bestimmte Branchen und Regionen sowie die Produktivität (…).
Die Ergebnisse dieser Evaluation muss die Kommission laut Gesetz alle zwei Jahre in einem Bericht an die Bundesregierung zusammenfassen, den sie zusammen mit ihrem Beschluss zur Erhöhung des Mindestlohns vorlegt.

Darüber hinaus richtet die Kommission eine „Geschäfts- und Informationsstelle für den Mindestlohn“ ein (§12). Diese Geschäftsstelle unterstützt die Mindestlohn-Kommission in ihrer Arbeit und „berät als Informationsstelle Arbeitnehmer sowie Unternehmen“.

Zusammensetzung der Kommission

Vorsitzender der Kommission ist der ehemalige RWE-Arbeitsdirektor und ehrenamtlicher Richter am Bundesarbeitsgericht Jan Zilius. Für die Gewerkschaften sitzen die NGG-Vorsitzende Michaela Rosenberger, der IG BAU-Vorsitzende Robert Feiger sowie DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell in der Kommission.

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